Budget-Gemeindeversammlung

Informationen

Beschreibung

Geschäfte der Gemeindeversammlung

1. Antrag des Gemeinderates auf Einführung von Tempo 30 auf den Gemeindestrassen südlich der Zürcherstrasse mit einem Rahmenkredit von CHF 280'000.--
2. Genehmigung des Parkierungskonzeptes "Parkierung auf öffentlichem Grund" zur Parkplatzbewirtschaftung mit einem Rahmenkredit von CHF 330'000.--
3. Antrag des Gemeinderates auf Verlängerung des Darlehens an die Zentrum Oberengstringen AG
4. Genehmigung des Budgets der politschen Gemeinde für das Jahr 2013 und Festsetzung des erforderlichen Steuerfusses.
5. Antrag des Gemeinderates auf Genehmigung der neuen Statuten des Spitals Limmattal (Totalrevision).
6. Antrag des Gemeinderates auf Genehmigung des Feuerwehr-Zusammenarbeitsvertrages mit den Gemeinden Unterengstringen und Weiningen.
7. Mitteilungen

Die Akten und Belege sowie das Stimmregister liegen in der Gemeinderatskanzlei zur Einsicht auf.

Anfragen im Sinne von §51 des kantonalen Gemeindegesetzes sind spätenstens am zehnten Arbeitstag vor der Gemeindeversammlung schriftlich und vom Fragesteller unterzeichnet dem Gemeinderat Oberengstringen einzureichen.

Voraussetzungen

Eingeladen sind alle in der Gemeinde wohnhaften Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.