Haupinhalt
Abstimmungssonntag
Informationen
- Datum
- 27. November 2022, 9.30 Uhr - 11.00 Uhr
- Lokalität
Urne im Foyer des Gemeindehauses
- Kontakt
- Matthias Ebnöther
- Weitere Informationen
- www.oberengstringen.ch
Kantonale Vorlagen
A. Gerechtigkeit schaffen -Krankenkassen-Prämienabzug der Realität anpassen
- Beschreibung
- Die Volksinitiative «Gerechtigkeit schaffen – Krankenkassen-Prämienabzug der Realität anpassen (Gerechtigkeitsinitiative)» verlangt eine Erhöhung des steuerlichen Abzugs für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien («Versicherungsprämienabzug») um 1000 Franken pro erwachsene Person und um 200 Franken pro Kind. Der Abzug soll nicht mehr nach dem Landesindex der Konsumentenpreise, sondern nach der Entwicklung der Durchschnittsprämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an die Teuerung angepasst werden. Der Kantonsrat und der Regierungsrat lehnen die Volksinitiative wegen der hohen Steuerausfälle ab. Der Gegenvorschlag des Kantonsrates sieht eine Erhöhung des Versicherungsprämienabzugs um 300 Franken pro erwachsene Person vor. Beide Vorlagen stehen zur Abstimmung. Werden beide Vorlagen angenommen, gilt das Ergebnis der Stichfrage.
Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen: NEIN
Darum stimmen wir abAm 20. Dezember 2019 wurde die von einem Initiativkomitee aus den Reihen der Schweizerischen Volkspartei initiierte kantonale Volksinitiative «Gerechtigkeit schaffen – Krankenkassen-Prämienabzug der Realität anpassen (Gerechtigkeitsinitiative)» eingereicht. Der Kantonsrat hat am 16. Mai 2022 die Initiative abgelehnt und gleichzeitig einen Gegenvorschlag beschlossen. Das Initiativkomitee hat an der Initiative festgehalten, weshalb wir über die Volksinitiative und den Gegenvorschlag des Kantonsrates abstimmen.Mehr Informationen erhalten Sie unter: - Formulierung
- Wollen Sie die Vorlage annehmen?
Vorlagen
Vorlage
528
431
- Leer
- 9
B. Gegenvorschlag des Kantonsrates Steuergesetz
506
435
- Leer
- 12
Stichfragen
Stichfrage
511
410
- Leer
- 36
- Ungültig
- 7
- Stimmberechtigte
- 3'737
- Stimmbeteiligung
- 26.49
- Ebene
- Kanton
- Art
- Initiative
Name | |||
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Protokoll_kant._Vorlagen_vom_27.11.2022.pdf (PDF, 258.96 kB) | Download | 0 | Protokoll_kant._Vorlagen_vom_27.11.2022.pdf |