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Informationen

Datum
17. Mai 2009
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Peter M. Menzi
Beschreibung
Für den Urnengang vom 17. Mai 2009 liegen insgesamt vier Abstimmungsvorlagen vor (zwei eidgenössische, eine kantonale sowie eine kommunale Ersatzwahl).

Eidgenössische Vorlagen

Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass

Angenommen
Ergebnis
Ja
Beschreibung
Weltweit führen immer mehr Staaten biometrische Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten ein, sogenannte E-Pässe. Um die Reisefreiheit von Schweizerinnen und Schweizern auch in Zukunft zu gewährleisten und den hohen Sicherheitsstandard des Schweizer Passes zu halten, haben Bundesrat und Parlament beschlossen, den E-Pass auch in der Schweiz defi nitiv einzuführen. Damit werden die für Schengen-Staaten verbindlichen Normen auch in Schweizer Pässen umgesetzt.
Gegen den Bundesbeschluss wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 56,17 %
869
Nein-Stimmen 43,83 %
678
Ebene
Bund
Art
-

Zukunft mit Komplementärmedizin

Angenommen
Ergebnis
Ja
Beschreibung
Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.
Formulierung
Wollen Sie den Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» annehmen? (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)

Vorlage

Ja-Stimmen 58,76 %
916
Nein-Stimmen 41,24 %
643
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Halbstündliche S-Bahn für Alle

Abgelehnt
Ergebnis
Nein
Beschreibung
Die Initiative verlangt, dass das S-Bahnnetz mindestens halbstündlich zu bedienen ist. Damit erhalten alle Regionen des Kantons eine qualitativ hoch stehende Erschliessung durch die S-Bahn. Dies ist in weiten Teilen des Kantons bereits der Fall. Gewisse Gebiete sind jedoch nur stündlich an die S-Bahn angebunden.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative: "Halbstündliche S-Bahn für Alle; Für eine halbstündliche Bedienung aller S-Bahnstrecken des Züricher Verkehrsverbundes (ZVV) im Kanton Zürich" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 33,40 %
490
Nein-Stimmen 66,60 %
977
Ebene
Kanton
Art
-

Kommunale Vorlagen

Ersatzwahl eines Mitgliedes des Gemeinderates

Ergebnis
Gewählt ist Käthi Mühlemann mit 517 Stimmen (absolutes Mehr 497)
Beschreibung
Für den Rest der Amtsdauer 2006 - 2010 wird eine Ersatzwahl eines Mitgliedes des Gemeinderates durchgeführt.
Formulierung
Wen wollen Sie als Ersatzmitglied in den Gemeinderat wählen?
Ebene
Gemeinde
Art
-