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Informationen

Datum
26. November 2006
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Peter M. Menzi
Beschreibung
Am 26. November 2006 finden Volksabstimmungen zu zwei eidgenössischen Vorlagen und einer kantonalen Initiative statt.

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetz über die Familienzulagen

Angenommen
Ergebnis
Ja
Beschreibung
Bundesrat und Parlament wollen neu mit einem Gesetz den Anspruch auf Familienzulagen landesweit harmonisieren und einheitliche Mindestbeträge festlegen. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 62,21 %
1'080
Nein-Stimmen 37,79 %
656
Stimmbeteiligung
44.5
Ebene
Bund
Art
-

Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

Angenommen
Ergebnis
Ja
Beschreibung
Das Osthilfegesetz ermöglicht es der Schweiz, den Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft in Osteuropa weiterhin zu unterstützen. Es bildet auch die Rechtsgrundlage für den Erweiterungsbeitrag zu Gunsten der neuen EU-Staaten. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 56,12 %
981
Nein-Stimmen 43,88 %
767
Stimmbeteiligung
44.8
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Fremdspracheninitiative

Abgelehnt
Ergebnis
Nein
Beschreibung
Die Volksinitiative "Nur eine Fremdsprache an der Primarschule" verlangt eine Ergänzung im Volksschulgesetz, damit in der Primarschule nur eine einzige Fremdsprache obligatorisch unterrichtet und gelernt werden darf.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "nur eine Fremdsprache an der Primarschule" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 37,01 %
628
Nein-Stimmen 62,99 %
1'069
Stimmbeteiligung
44.3
Ebene
Kanton
Art
-