Informationen
- Datum
- 28. September 2008
- Lokalität
- Urne im Foyer des Gemeindehauses
- Kontakt
- Peter M. Menzi
- Beschreibung
- Für den Urnengang vom 28. September 2008 liegen zwei kantonale Abstimmungsvorlagen vor. Zu beiden Vorlagen gibt es über einen Hauptantrag und über eine Variante bzw. einen Gegenvorschlag zu befinden.
Kantonale Vorlagen
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BGG)
Angenommen
- Ergebnis
- Sowohl Hauptvorlage wie die Variante wurden in Oberengstringen angenommen. In der Stichfrage erhielt die Hauptvorlage mehr Stimmen.
- Beschreibung
- Gegen das vom Kantonsrat am 14. Januar 2008 verabschiedete Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung ist das Referendum ergriffen worden. Den Stimmberechtigten wird eine Hauptvorlage mit und eine Variante ohne Berufsbildungsfonds zum Entscheid vorgelegt. Der kantonale Fonds soll neben den bestehenden Branchenfonds sicherstellen, dass alle Betriebe einen solidarischen Beitrag an die Berufsbildung leisten.
- Formulierung
- A: Hauptvorlage mit Berufsbildungsfonds gemäss §§ 26a-26e
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 61,88 %
664
664
Nein-Stimmen 38,12 %
409
409
Gegenvorschlag
Ja-Stimmen 58,67 %
555
555
Nein-Stimmen 41,33 %
391
391
Stichfragen
Stichfrage
Vorlage 58,52 %
611
611
Gegenvorschlag 41,48 %
433
433
- Stimmbeteiligung
- 30.1
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»
Angenommen
- Ergebnis
- In Oberengstringen wurde die Volksinitiative angenommen, wogegen der Gegenvorschlag abgelehnt wurde. In der Stichfrage erhielt die Volksinitiative mehr Stimmen.
- Beschreibung
- Die Volksinitiative verlangt die Änderung von Paragraph 22 des Gastgewerbegesetzes vom 1. Dezember 1996. Damit sollen in erster Linie die nicht rauchenden Gäste geschützt werden. Raucherplätze sollen neu nur noch in abgetrennten Räumen zugelassen sein. Der Gegenvorschlag des Kantonsrates verlangt das selbe, jedoch sollen Ausnahmen gestattet werden für Kleinbetriebe mit bis zu 35 Sitzplätzen sowie für Veranstaltungen, die sich vorwiegend an Erwachsene richten und in mobilen Anlagen stattfinden.
- Formulierung
- A: Kantonale Volksinitiative "Schutz vor Passivrauchen" vom 20. Dezember 2005
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 53,85 %
665
665
Nein-Stimmen 46,15 %
570
570
Gegenvorschlag
Ja-Stimmen 47,27 %
536
536
Nein-Stimmen 52,73 %
598
598
Stichfragen
Stichfrage
Vorlage 52,81 %
620
620
Gegenvorschlag 47,19 %
554
554
- Stimmbeteiligung
- 32.88
- Ebene
- Kanton
- Art
- -